Neue EU Idee: Strafverfolgung für den Besitz mancher alter Autos

[zlatan75]

Hallo zusammen,

 

ich wünsche euch ein frohes neues Jahr.

Nachdem ich mich gefragt habe worüber wir hier alle reden und ob das worüber wir hier reden überhaupt den Fakten entspricht, habe ich mir die Mühe gemacht, mal die Gesetzestexte zu lesen und Nachrichtenportale abzuklopfen was dort darüber geschrieben wird.

 

Weder im Gesetz selbst (verdammt schwer zu lesen dieses Amtsdeutsch) noch in Berichten wird irgendwo erwähnt oder thematisiert, dass ein im Privatbesitz befindliches Fahrzeug nach welcher Frist auch immer, keine Zulassung mehr bekommen soll. Ich bin der Meinung wir sind hier "Fake News" aufgesessen und haben unsere Lebenszeit unnötig vergeudet. 🙂

 

Im wesentlichen geht es darum:

- die Recycling Quote  allgemein zu erhöhen

- die Verwertung von Altfahrzeugen (also endgültig außer Betrieb gesetzter Fahrzeuge) effizienter zu gestalten.

- einen höheren Grad an recycelten Materialien in Neufahrzeugen einzusetzen (findet bereits statt)

- die Ausfuhr von nicht mehr verkehrstauglichen Fahrzeugen verbieten (z.B. Afrika)

- ein digitales Dokument als Verwertungsnachweis für Altfahrzeuge einzuführen

- schrittweise auch andere Fahrzeugklassen wie Motorräder, Lastkraftwagen, Busse in die neue EU-Altfahrzeug-Richtlinie zu erfassen.

 

Nirgendwo konnte ich herauslesen, dass zugelassene Fahrzeuge mit oder ohne TÜV, davon betroffen sind, egal wie alt diese sind. Das bedeutet, egal wie lange irgendein Auto ohne gültige Plakette auf dem Hof steht und man dann vorhat diese zu erlangen, passiert genau gar nichts, sondern wie auch heute bereits üblich erfolgt eine technische Überprüfung evtl eine Einzelabnahme und das war es.

 

Habe ich alles überblickt? Mit Sicherheit nicht. Kann es sein, dass ich Textpassagen falsch/nicht verstanden habe? Auch das ist möglich.

Habe ich etwas übersehen? Kann auch sein.

 

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Meine Gedanke zu diesem Thread:

Ich bin ja auch in anderen Foren unterwegs und dass LOC empfinde ich immer noch als sehr freundlich mit einem (mit einzelnen Ausnahmen) höflichen Umgangston. Aber es schleichen sich leider auch hier immer mal wieder (oder immer mehr?) polarisierende Beiträge und das lässt mich verzweifeln. Im konkreten Fall, stößt mir bereits die Überschrift auf.

@jens fischer: Wenn ich auf den Artikel gestoßen wäre, hätte ich nach weiteren Artikeln gesucht um mal quer zu checken, was andere so Berichten. Ich bin mir sicher du wolltest niemanden aufwiegeln oder provozieren. Aber ich hätte das nicht einfach so eingestellt und evtl wäre nach ein paar Quervergleichen gar kein Thread entstanden.

 

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Zu meiner Person: 🙂

Mein Lebenslauf hat mich gelehrt nicht (zu sehr) an materiellen Dingen festzuhalten. Aber und das schließt meine Kfz mit ein, sie sind technisch wie optisch zu pflegen, da ich sie im hier und jetzt nutze. Ich mag es nicht, wenn etwas nicht richtig funktioniert. Das kostet eben Geld und das bin ich auch bereit in Pflege und regelmäßige Wartung zu investieren. Wenn je ein Gesetz käme, dass mir mein Eigentum in Form meines Autole "wegnehmen" sollte, das 20 oder mehr Jahre alt ist, dann ist das eben so. Ich schaue nach vorne. Ich persönlich sehe da keinen Widerspruch. Das mag man mir jetzt glauben oder auch nicht. 🙂

 

 

Ein Forum lebt von Diskussion und das begrüße ich unbedingt. Aber jeder von uns hat die Verantwortung, sich auch zu überlegen, was und wie man in ein Forum schreibt. Und das verliert sich immer mehr, meiner Meinung nach.

 

Instagram, Facebook, Twitter, all das nutze ich nicht. Alles mal probiert und nach kurzer Zeit es nicht mehr ertragen, wie dort umgegangen wird, was und vor allem wie gepostet wird. Zum 100dersten Mal wird das gleiche gefragt ohne einmal die Suche anzuwerfen. Manche Menschen glauben tatsächlich, das man sich darüber oder über YouTube informieren kann.

 

Nein, in den allerwenigsten Fällen.

Unterhaltung, Werbung, Vermarktung/Eigenvermarktung, das bietet SocialMedia.

 

Ich gehe bei einem Problem (oft) so vor, selbst zu recherchieren, wenn ich keine Lösung gefunden habe, dann in Foren zu suchen und wenn dann nichts gefunden wurde meine Frage zu stellen. Oder umgekehrt, wenn ich einen interessanten Artikel finde, die Medienlandschaft nach weiteren Artikeln zu durchforsten wie denn das Meinungsbild ist und worin sie sich unterscheiden.

 

Noch ein letzter Kommentar.

Fortschritt kommt nicht durch den Blick in die Vergangenheit oder dem festhalten an alten Gewohnheiten. Denn sonst würde man immer noch in geschlossenen öffentlichen Räumen rauchen (und das will hoffentlich keiner 🙂 ), Frauen würden immer noch nicht wählen dürfen. Schwul sein wäre immer noch ein Straftat usw. Ob nun dieses Gesetz ein Fortschritt ist, weiß ich nicht, aber ich finde die Richtung richtig, effizienter mit den Rohstoffen umzugehen, wenn es denn so ist, wie ich es recherchiert habe.

 

Ich habe fertig! 🙂

Sorry, das es etwas länger und mit Off Topic gewürzt geworden ist.

 

 

[nx 450]

👍

[jens fischer]

Grüß Dich Zlatan.

 

Deine Recherche in allen Ehren, aber sie war leider nicht konsequent genug.

 

Dass die Offiziellen diese und ähnliche Nachrichten nicht sonderlich nach außen kehren, sollte nicht verwundern. Schließlich will man mit derartigen Maßnahmen die Leute nicht verschrecken, indem man diese lauthals postuliert, die man eher hintenrum durchdrücken will.

 

Das ist auch der Grund weshalb ich auch hin und wieder abseits des Mainstream lese.

Wer was schreibt ist mir dabei gänzlich egal, denn ich bin Pragmat und mich interessieren Fakten.

 

Es geziemt sich übrigens meiner bescheidenen Meinung nach aber nicht ein sogenanntes "Ad Hominem Argument" anzuführen und auf den Mann zu spielen (damit meine ich nicht dich). Ob ein Storch oder eine Elster einen Beitrag schreibt, interessiert mich nicht, mich interessieren aber Fakten und ja ich gebe es zu, auch besonders das Kleingedruckte. Und letztlich schrieb der Storch nur ab,  nämlich vom 70-jährigem renomierten schwedischen Autoblatt namens "Teknikens Värld".

 

Anbei noch der Gesetzestext auf welchen sich der Storch als auch die Schweden beziehen:

 

Quelle:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:52023PC0451

 

 

Viele Grüße

Jens

[nx 450]

Ich wollte zwar nichts mehr zu diesem Thema schreiben aber der Ordnung halber muss ich dies doch tun. In dem von dir gewählten Teil B handelt es sich um zusätzliche Kriterien zur Feststellung ob es sich um ein Gebraucht oder Altfahrzeug handelt. Zuvor sollte man allerdings auch Teil A lesen in dem Kriterien aufgeführt sind die an erster Stelle zu bewerten sind. Da wird genau beurteilt ab welchem Zustand ein Fahrzeug noch als reparabel gilt und dementsprechend nicht als Altfahrzeug eingestuft wird. Ich finde diese Kriterien völlig okay,da ist der gültige TÜV übrigens nicht als Kriterium aufgeführt. Man kann allerdings auch wie ein Storch oder wie du ,ob mit oder ohne Absicht einfach einen Teil A der vor B kommt überlesen oder falsch interpretieren. Je nach Ambitionen und Gesinnung ist es dann von Vorteil mal ein A zu unterschlagen. Dies ist nun wirklich mein letzter Kommentar zu diesem Thema,  da es mir einfach zu ............

[TigerTooth]

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Weder im Gesetz selbst (verdammt schwer zu lesen dieses Amtsdeutsch) noch in Berichten wird irgendwo erwähnt oder thematisiert, dass ein im Privatbesitz befindliches Fahrzeug nach welcher Frist auch immer, keine Zulassung mehr bekommen soll. Ich bin der Meinung wir sind hier "Fake News" aufgesessen und haben unsere Lebenszeit unnötig vergeudet. 🙂

Danke, dass dir trotzdem kostbare Lebenszeit für dieses Thema genommen hast.😉

In der tatsächlichen Formulierung klingt es ja eigentlich löblich.

Aber es liegt halt im Detail bzw. an der tatsächlichen Einstufung. Wie machen das Versicherungen heute? Wenn die Reparatur eines KFZs mehr kostet als der Wiederbeschaffungs-Wert (vor dem Unfall) wird von einem wirtschaftlichen Totalschaden gesprochen.

Allerdings werden da offizielle Werkstatt-Reparaturkosten berücksichtigt. Jeder weiß, dass das extrem teuer ist und deutlich günstiger möglich ist.

Wenn genau dieses System auf das hier besprochene angewendet wird, tritt das befürchtete Szenario ein.

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

- die Ausfuhr von nicht mehr verkehrstauglichen Fahrzeugen verbieten (z.B. Afrika)

Selbst das sehe ich kritisch. Weil ein Auto länger nutzen ist immer besser als 2 zu bauen.

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Mein Lebenslauf hat mich gelehrt nicht (zu sehr) an materiellen Dingen festzuhalten. Aber und das schließt meine Kfz mit ein

Da gehe ich mit! Aber ich möchte selbst entscheiden, wann und welches Auto ich verkaufe oder verschrotte.

Meine Hauptkritik ist einfach der bevormundende Charakter dieser Regelung.

[kroebje]

Ich bin zwar der festen Überzeugung, dass wir über fake Krams reden, oder zumindest über bürokratischen Schubladendreck ....

 

.... nur mal angenommen, jedes seit zwei Jahren außer Verkehr gesetzte Fahrzeug, das in einem Schuppen steht, sollte tatsächlich eingezogen werden ....

• Wird der Besitzer entschädigt? Die alten Autos haben ja noch mindestens Materialwert.
• Gibt es bei den Landratsämtern eine Schrottauto-task force? Die haben doch eh schon zu wenig Personal.
• Rücken sie dann mit Stemmeisen und Schutzpatrouille an und überwältigen Hallentor und Besitzer?
• Was ist mit den alten Dingern beim Balkanhändler auf dem Wimpel-Kiesplatz? Ob der wohl sein Altmetall rausrückt?
• Was, wenn ich nach 3 Jahren ein frisch restauriertes Auto abnehmen und wieder zulassen will?

[milkini]

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Nachdem ich mich gefragt habe worüber wir hier alle reden und ob das worüber wir hier reden überhaupt den Fakten entspricht, habe ich mir die Mühe gemacht, mal die Gesetzestexte zu lesen und Nachrichtenportale abzuklopfen was dort darüber geschrieben wird.

 

An dieser Stelle möchte ich nochmal betonen, dass "der Text" bzw. "die Nachricht" eine sehr kleine Rolle bei meiner Motivation gespielt hat hier mitzuschreiben. Die Reaktionen der User fand ich kommentarwürdig 😉 Ob tatsächlich oder fiktiv oder abgeschwächt etc. spielte für mich eher keine Rolle.

 

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Wenn je ein Gesetz käme, dass mir mein Eigentum in Form meines Autole "wegnehmen" sollte, das 20 oder mehr Jahre alt ist, dann ist das eben so. Ich schaue nach vorne. Ich persönlich sehe da keinen Widerspruch. Das mag man mir jetzt glauben oder auch nicht. 

🙂

 

Und ich bleibe dabei, dass ich es dir nicht glaube 😉

 

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Ein Forum lebt von Diskussion und das begrüße ich unbedingt. Aber jeder von uns hat die Verantwortung, sich auch zu überlegen, was und wie man in ein Forum schreibt. Und das verliert sich immer mehr, meiner Meinung nach.

 

Ich weiß nicht, ob du das meintest, aber ich empfinde das Diskussionsklima hier als angenehm. Zudem wiederhole ich mich auch hier gerne. Das Was und Wie ist halt ne sehr individuelle Geschichte und ich wäre da mit einer Bewertung nachsichtiger. Wenn jemand die Suchefunktion konsequent ignoriert oder fehlende Reziprozität... klar, das nervt, aber das kann ich hier im Thread nun gar nicht erkennen. Also außer dass sich nx 450 immer wieder aus- und einklinkt. Das macht ne Diskussion kaputt bzw. schwierig. Nichts für Ungut @nx 450, jeder so wie er mag, aber ich kommentiert das dann auch entsprechend 🏳️

 

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Noch ein letzter Kommentar.

Fortschritt kommt nicht durch den Blick in die Vergangenheit oder dem festhalten an alten Gewohnheiten. 

 

Vergessenes Wissen oder Traditionen können ebenso Fortschritt begründen. Zusätzlich kann man Fortschritt auch sehr unterschiedlich definieren. Ich wäre da vorsichtig mit nem universell gültigem Glaubenssatz.

 

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Ob nun dieses Gesetz ein Fortschritt ist, weiß ich nicht, aber ich finde die Richtung richtig, effizienter mit den Rohstoffen umzugehen, wenn es denn so ist, wie ich es recherchiert habe.

 

Nach meiner Kenntnis geht man noch immer am sinnvollsten vor, wenn man einmal bemühte Energie und Masse solange wie möglich nutzt bevor man sie erneut umformt. Würde bedeuten, dass die geringe Anzahl von Oldies gefördert wird anstatt die Maschen zur endgültigen Außerbetriebsetzung enger zu weben. Mein asbach uralt V8 LS400 ist grüner als jeder Tesla.

 

 

vor 5 Stunden schrieb zlatan75:

Ich habe fertig! 🙂

Sorry, das es etwas länger und mit Off Topic gewürzt geworden ist.

 

Na hoffentlich nicht fertig ☝️ Danke für deine Beschäftigung mit dem Thema und deiner Beteiligung 🙂

 

 

Weiter unten ging's noch um A und B. Ich möchte mal dazu einladen, zu überprüfen, wer A und B wollte und warum. Ein wesentlicher Teil wird vermutlich auf die Industrie fallen. Ich habe kein Problem damit, gesellschaftliche Veränderungen zu akzeptieren, wenn sie aus der Gesellschaft heraus entstanden sind. Wenn irgendwelche Raffgiers jedoch via Lobby und Co Veränderungen herbeizaubern um dick und fett zu werden...nee, das finde ich doof.

 

Und B-Kriterien können in 5 Jahren auch ganz schnell unter A stehen 😉 Das ist ja nu 0815 Governance 🤷 Zudem ist A ja auch schon übergriffig. Was reparabel ist, bestimme ich und niemand anderes! Auch hier wiederhole ich mich, wenn ich schreibe, dass da leider kein Fachverstand mit am Tisch gesessen haben kann. Es gibt Fahrzeuge, die wurden um ihre Fahrgestellnummer herum restauriert...oder...wenn mir hinten rechts jemand auf mein Rahmenteil fährt, dann möchte ich bei meinem Ersatzfahrzeug das entsprechende Rahmenteil aufwendig ausborgen/entnehmen können und damit reparieren etc ...

 

🙋

[zlatan75]

Hahaha, ach Mensch, das habe ich aber jetzt echt verkackt.

Da hätte ich besser abbrechen und am nächsten Tag weiterlesen sollen, als bis in die Nacht durchzumachen.

Danke @jens fischer. Ich bitte bei allen um Entschuldigung. 

Der Vollständigkeit halber, hätte ich gleich einfügen sollen. Es handelt sich um zwei Dokumente. Hier der Link.

EUR-Lex - 52023PC0451 - DE - EUR-Lex (europa.eu)

Lockere ca. 150 Seiten. 🙂

 

Jetzt kann gerne jeder selbst entscheiden, ob man den ganzen Text auf diesen einen Satz reduzieren möchte oder nicht. Ich sehe hier für jeden enthusiastischen Hobbyschrauber gar keinen Grund sich Sorgen zu machen. Ich war zwar nie beunruhigt, aber ich weiß nun, dass ich mit dieser Novellierung meinen SC noch viele viele Jahre unbesorgt weiter fahren kann. 🙂

 

Aber ihr seid gerne aufgerufen über eure praktischen Erfahrungen zu berichten, wenn eure Fahrzeuge wieder auf die Straße sollen, wie diese Richtlinie praktisch gehandhabt wird.

 

@jens fischer

es lag nie in meiner Absicht dich persönlich anzugreifen oder dich in Misskredit zu bringen. Aber meine Meinung zu deiner gewählten Überschrift bleibt bestehen. Ich bin nicht mit ihr einverstanden, weil sie die Richtlinie nicht korrekt wiedergibt. Es gibt keine Strafverfolgung.

 

@milkini

Es ist eben so, keine Richtlinie, kein Gesetz kann jeden Einzelfall berücksichtigen. Wie auch.

 

Darfst du. 🙂

 

 

[milkini]

vor 8 Stunden schrieb zlatan75:

Jetzt kann gerne jeder selbst entscheiden, ob man den ganzen Text auf diesen einen Satz reduzieren möchte oder nicht. Ich sehe hier für jeden enthusiastischen Hobbyschrauber gar keinen Grund sich Sorgen zu machen.

 

Eine Ordnungsbehörde könnte und dürfte diesen Text auf diesen einen Satz reduzieren. Präambel und Co werden im Bußgeldbescheid nicht zur Diskussion gestellt 😉 Ich würde darin eine weitere Verschärfung sehen und mache mir, unabhängig von diesem Text, auch schon Sorgen.

 

 

vor 8 Stunden schrieb zlatan75:

 

@milkini

Es ist eben so, keine Richtlinie, kein Gesetz kann jeden Einzelfall berücksichtigen. Wie auch.

 

Das sehe ich zu hundert Prozent anders. Die Anforderungen an Gesetze und Co sind und sollten extrem hoch sein. Mit "es ist eben so" ist schon vieles ruiniert worden! Ein Gesetz muss zwingend auf jeden Fall anwendbar sein! Aber wenn wir hier jetzt über die Gütekriterien von Gesetzen anfangen zu diskutieren...🥱😜

 

Übrigens kritisiere ich ja genau das. Mein Einzelfall wird eventuell nicht berücksichtigt. Die Mächtigen beschließen Dinge, von denen sie keine Ahnung haben und für die es keine Notwendigkeit gibt.

 

Um da näher drauf einzugehen, müssten sich die Forenkollegen/Gegenredner jedoch mal mit meinen Fragen hier im Thread beschäftigen... Im Moment sehe ich hier keinen Arbeitsauftrag mehr 🤷 Über "meine Meinung ist, dass du eben Pech hast" möchte ich nicht wirklich diskutieren 😉 Ob die Quelle vertraulich ist oder ob es in Kraft tritt, war nie mein Thema.

 

🙋

 

[lexibär]

Die irreführende Überschrift des Threads sollte einmal redaktionell überarbeitet werden. 

Kann im Zweifel ein Moderator machen. 

[TigerTooth]

vor 15 Stunden schrieb kroebje:

Wird der Besitzer entschädigt? Die alten Autos haben ja noch mindestens Materialwert.

Wenn überhaupt, bestimmt nicht adäquat.

Stellen wir uns ein 30 Jahre altes Auto vor, das fahrbereit und mit TÜV keine 5k€ kostet. Da haben dann solchen gleichen Typs aber mit erheblichen Mängeln einen Wert von vielleicht 1.000 €.

 

Da kommt dann sicher das Argument: "Sei froh nichts für die Entsorgung zahlen zu müssen."

Es wird da sicher auch nicht berücksichtig werden ob man schon Arbeit rein gesteckt hat oder nicht.

 

vor 15 Stunden schrieb kroebje:

• Gibt es bei den Landratsämtern eine Schrottauto-task force? Die haben doch eh schon zu wenig Personal.
• Rücken sie dann mit Stemmeisen und Schutzpatrouille an und überwältigen Hallentor und Besitzer?
• Was ist mit den alten Dingern beim Balkanhändler auf dem Wimpel-Kiesplatz? Ob der wohl sein Altmetall rausrückt?
• Was, wenn ich nach 3 Jahren ein frisch restauriertes Auto abnehmen und wieder zulassen will?

Es reicht ja wenn betroffene Fahrzeuge eine Wieder-Zulassungssperre bekommen.

Wäre ganz leicht und ohne Arbeitsaufwand umzusetzen.

[xel]

14 hours ago, lexibär said:

Die irreführende Überschrift des Threads sollte einmal redaktionell überarbeitet werden. 

Kann im Zweifel ein Moderator machen. 

Stimmt. Der Begriff "Strafverfolgung" scheint auch mir nicht angemessen. Vorschläge, jemand?

[lexibär]

EU: Ende für manche Oldtimer? 

 

 

Das "?" Wäre dabei wichtig. 

[milkini]

Ich habe mir die 140 Seiten nicht durchgelesen, gehe aber davon aus, dass, wenn (nach Inkrafttreten etc.) entsprechende Bußgelder gezahlt werden müssen, es im weitesten Sinne und je nach Schärfe ok ist, von Strafverfolgung zu schreiben.

 

Zudem bin ich der Meinung, dass der Titel zwar reißerisch klingt, er sich aber noch im völlig akzeptablen Rahmen für ein Auto-Internet-Forum bewegt. Wenn der Titel geändert werden muss, bewegen wir uns im Bereich der Zensur und negieren die "Autorenfreiheit". Außerdem steigert man die Lesekompetenz nicht indem man die Texte vereinfacht oder biegt. Wer hier im Thread liest, bekommt schnell einen  Eindruck, worum es geht und dass der Titel durchaus Substanz hat.

 

Einfluss auf solche Titel nehmen zu wollen, verstehe ich eher als das, was dem Autor hier indirekt vorgeworfen wird 😉

 

Just my 2 cents 🙋

[TigerTooth]

vor 4 Stunden schrieb milkini:

Zudem bin ich der Meinung, dass der Titel zwar reißerisch klingt, er sich aber noch im völlig akzeptablen Rahmen für ein Auto-Internet-Forum bewegt. Wenn der Titel geändert werden muss, bewegen wir uns im Bereich der Zensur und negieren die "Autorenfreiheit". Außerdem steigert man die Lesekompetenz nicht indem man die Texte vereinfacht oder biegt. Wer hier im Thread liest, bekommt schnell einen  Eindruck, worum es geht und dass der Titel durchaus Substanz hat.

 

Einfluss auf solche Titel nehmen zu wollen, verstehe ich eher als das, was dem Autor hier indirekt vorgeworfen wird 😉

 

Just my 2 cents 🙋

Danke, dass du das geschrieben hast!

Ich habs mir nämlich nur gedacht....

[milkini]

Nuja, mein Ansatz wäre eben, sich argumentativ mit dem Titel zu beschäftigen anstatt ihn zu verbieten/verändern etc...

 

Was ist eine Idee?

Ist eine Idee ein jetzt gültiges Gesetz und gibt es schon Strafverfolgung?

Was ist Strafverfolgung?

Ist zu erwarten, dass es Bußgelder gibt bzw. kann man eine Herleitung konstruieren?

 

Was mir (leider) auffällt: Auch hier wird letztlich um Überschriften gestritten...

Warum Agrardiesel subventioniert ist und seit wann und weshalb...dass das eigentlich ein Unternehmerstreik war... gute Bauern...böse Klimakleber etc

 

Die Debattenkultur verliert immer mehr, die Debattenräume verengen sich zusehends, nur geringe Abweichungen werden sofort im Extrem verortet. Einfache Lösungen sind eben soooo verführerisch 😉 

[jens fischer]

Wer sich nicht an geltende Gesetze hält, der wird zur Rechenschaft gezogen. Zu den ältesten Strafformen, die hierbei in Deutschland zum Einsatz kommen, gehört die Geldstrafe. Aber welche Voraussetzungen müssen hierfür gegeben sein? Nur mittels Strafbefehl kann eine Geldstrafe verhängt werden. Alternativ ist dies auch in Form eines vor Gericht beschlossenen Urteils möglich. In jedem Fall ist die Geldstrafe von zivilrechtlichen Bußgeldern oder Verwarnungsgeldern zu unterscheiden, da diese nicht in den Bereich des Strafrechts fallen und dementsprechend auch kein Urteil oder Strafbefehl nötig ist, um sie durchzusetzen.

https://www.bussgeldkatalog.de/geldstrafe/

 

Besitzt man etwas, was man nach potenziellem "neuen Recht" nicht besitzen dürfte (heißt unerlaubter Besitz), so wird man sich wohl strafbar machen.

 

[lexibär]

Am 10.1.2024 um 22:19 schrieb xel:

Stimmt. Der Begriff "Strafverfolgung" scheint auch mir nicht angemessen. Vorschläge, jemand?

Gut Ding will Weile haben. 

Falls die Moderatorenschaft zum Ergebnis kommt, dass kein Handlungsbedarf besteht, ist's selbstverständlich auch ok.

[milkini]

Schade, dass hier keine substanzielle Beteiligung mehr stattfindet. Ich hätte mich gerne weiter darüber ausgetauscht. Zudem finde ich, dass das n wichtiges Thema ist, da man es ganzheitlich betrachten sollte. Es ist leider eine weitere Verfeinerung der geplanten Obsoleszenz. Und wieder drückt die Industrie mithilfe der Politik ihre Interessen durch (Rohstoffsicherung und Güterbedarfe) und insgesamt wird das auch noch unter dem Deckmantel Umweltschutz verkauft. Die reichsten 5 dieser Welt haben ihr Vermögen innerhalb 3 Jahre verdoppelt. Wie und vor allem warum war das möglich 😉 Die absurde Annahme "Frieden durch Handel treiben" wird immer weiter karikiert, verträgliche Lösungen oder gar große Ideen können gar nicht erst entstehen. Es kann keine 7 Milliarden Teslafahrer geben, dafür reicht es nicht... Verzicht und Rückbesinnung könnten es lösen, aber wir beschäftigen uns damit, wie wir den Konsum weiter pervertieren können 🤷

 

Steh ich echt alleine mit dieser Sicht? Bin ich so daneben 🤔

[TigerTooth]

vor 33 Minuten schrieb milkini:

Schade, dass hier keine substanzielle Beteiligung mehr stattfindet. Ich hätte mich gerne weiter darüber ausgetauscht. Zudem finde ich, dass das n wichtiges Thema ist, da man es ganzheitlich betrachten sollte. Es ist leider eine weitere Verfeinerung der geplanten Obsoleszenz. Und wieder drückt die Industrie mithilfe der Politik ihre Interessen durch (Rohstoffsicherung und Güterbedarfe) und insgesamt wird das auch noch unter dem Deckmantel Umweltschutz verkauft. Die reichsten 5 dieser Welt haben ihr Vermögen innerhalb 3 Jahre verdoppelt. Wie und vor allem warum war das möglich 😉 Die absurde Annahme "Frieden durch Handel treiben" wird immer weiter karikiert, verträgliche Lösungen oder gar große Ideen können gar nicht erst entstehen. Es kann keine 7 Milliarden Teslafahrer geben, dafür reicht es nicht... Verzicht und Rückbesinnung könnten es lösen, aber wir beschäftigen uns damit, wie wir den Konsum weiter pervertieren können 🤷

 

Steh ich echt alleine mit dieser Sicht? Bin ich so daneben 🤔

Nein, du stehst leider nicht alleine da! Ich zumindest stimme dir zu.

Leider haben viele die diese Meinung vertreten keine Lust drüber zu diskutieren. Oder wollen sich nicht "outen". So scheint es mir halt...

Wieder anderer halten das nicht für möglich und schütteln nur den Kopf "was wir da für Blödsinn reden...".

[jens fischer]

Ich bin immer dafür den Markt und damit die Menschen entscheiden zu lassen. Ich mag es nicht, wenn sich einige wenige über andere hinwegsetzen und über deren Leben entscheiden wollen.

 

Nur meine 2 Pfennige.

 

„Freiheiten werden nicht gegeben, sie werden genommen.“

— Aldous Huxley britischer Schriftsteller 1894–1963

 

[zlatan75]

Am 9.1.2024 um 22:23 schrieb zlatan75:

...

Aber ihr seid gerne aufgerufen über eure praktischen Erfahrungen zu berichten, wenn eure Fahrzeuge wieder auf die Straße sollen, wie diese Richtlinie praktisch gehandhabt wird.

...

 

 

Ich zitiere mich mal selbst. 🙂

 

Weitere Mutmaßungen anzustellen halte ich nicht für zielführend.

Und der Markt hat oft bewiesen dass er es nicht kann und gerne nach dem Staat gerufen hat, wenn es dem Markt nicht gut ging. Und da ist die Automobilindustrie ja ein Wiederholungstäter (Kurzarbeitergeld während Corona (aber Gewinne an Aktionäre ausschütten), Verschrottungsprämien, Prämien für Neuwagenkäufe, Subventionierung von Treibstoffen,...)

 

Eine Gesellschaft braucht Regelungen, Gesetze und Verbote. Und nein, ich bin kein Beamter oder bin Angestellt beim Staat. 🙂

 

Um beim Auto zu bleiben. Wir hätten wohl heute noch keine Katalysatoren, wenn wir auf die Freiwilligkeit des Marktes gehofft hätten. 😉

 

[lexibär]

Steht übrigens, ich bleibe mal in D., alles im Grundgesetz.

So Begriffe wie Sozialstaat, Rechtsstaat, freiheitlich - demokratische Grundordnung, parlamentarische, repräsentative Demokratie, große Bedeutung der politischen Parteien, 

kann man sich nochmal reinziehen, bevor man mit allzu schlichten Thesen um die Ecke kommt. 

[milkini]

vor 1 Stunde schrieb lexibär:

Steht übrigens, ich bleibe mal in D., alles im Grundgesetz.

So Begriffe wie Sozialstaat, Rechtsstaat, freiheitlich - demokratische Grundordnung, parlamentarische, repräsentative Demokratie, große Bedeutung der politischen Parteien, 

kann man sich nochmal reinziehen, bevor man mit allzu schlichten Thesen um die Ecke kommt. 

 

Man kann vieles aufschreiben, letztlich kommt es darauf an, ob es gelebt wird. 

 

Als diese Dinge ausgedacht worden sind, herrschte auch ein anderer Zeitgeist. Niemand dachte daran, dass sich Politik oder Demokratie derart in Lobby, Konsum und Kapitalismus verstrickt. Der Begriff Rechtsstaat alleine sagt absolut nichts aus. Rechte zum Beispiel sind Konstrukte und damit veränderbar. Vor allem aber den jeweiligen Glaubenssätzen untergeordnet, die sie formuliert oder für gut befunden haben. 

 

Inwiefern kann Politik repräsentativ sein, wenn zu 80% Juristen im Bundestag sitzen? Können diese zumeist sehr privilegiert aufgewachsenen und jetzt maximal privilegierten Menschen mit ihrer im Habitus verorteten Funktionslogik überhaupt Politik für alle machen? 

 

Wir können auch gerne über den Sozialstaat schreiben. Wie sozial sind wir denn in D, wenn Herkunft maximal bestimmt, ob du Bildungserfolg hast?

 

Wie sehr haben wir denn unsere freiheitliche Grundordnung geschützt, wenn Parteien wie die AfD bei 20 bis 30 Prozent stehen?

 

Welche große Bedeutung haben die Parteien denn noch bei den Menschen? Wie legitim können die Inhalte der schrumpfenden Parteien als das vertreten werden, was 80 Millionen möchten? 

 

Und was ist denn eine schlichte These?

 

Ich bin mir nicht sicher, was genau du mit deinem Beitrag mitteilen wolltest, aber ich bin mir relativ sicher, dass er aus einer privilegierten Stellung heraus entstanden ist. Du (und ich) müssen das verändern/zurückholen und die Mechanismen erkennen, die da schädlich wirken, anstatt mit dem Finger auf etwas Aufgeschriebenes zu zeigen.

 

🙋

[lexibär]

Genau das ist es. 

Eine, unsere Verfassung DARF sich nicht irgendeinem Zeitgeist beugen/anpassen.  Daher hohe Hürde für Änderungen (die es gar nicht so wenige gegeben hat) und alleinige verbindliche Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht, das nach bestimmten Regeln jeder anrufen kann, der seine Grundrechte verletzt sieht. 

 

80% Juristen, vllt sind's ja auch nur 40%.

Oder weniger und dafür reichlich Lehrer und Beamte. Wie viele Berufe gibt's? 

500? 2000? Kann kein Parlament abbilden. Ist auch keine Voraussetzung für ein funktionierendes Parlament. 

Unser Bauernpräsident hat neulich ins Mikro geblafft " die da in ihrer Berliner Blase haben sich noch nie die Hände an einem Misthaufen schmutzig gemacht, haben die überhaupt schonmal was anständiges gearbeitet? Und die wollen uns sagen, wo es langgeht? "

Eine m.E. bedenkliche Äußerung.

Auch mit sauberen Fingernägeln kann und darf man Entscheidungen treffen, die die Landwirtschaft betreffen. 

Es sind Volksvertreter, die aus freien und geheimen Wahlen  hervorgegangen sind und verfassungsmäßiger Teil der parlamentarischen Demokratie sind.

 

Wer das, was die so machen, nicht gut findet, kann demonstrieren, kann anders wählen, kann, und das ist mühsam, selbst politisch aktiv werden und es anders/ besser machen, kann in vielen Fällen den Klageweg beschreiten. 

 

Auch mir gefällt Vieles in D nicht, gar keine Frage. 

Daß es die AfD gibt, hat Gründe, völlig klar.

 

Dass an einigen Grundpfeilern unserer Demokratie, um die uns sehr viele Länder beneiden, da draußen (nicht hier im LOC!) mächtig die Axt angelegt werden soll, macht Sorge.

 

Ob ich privilegiert bin, weiß ich nicht. Spielt auch keine Rolle, freie Rede und freie Meinung für einige grundsätzliche Anmerkungen darf ich haben.